12.11.2024 in Aktuelles

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FÜR 83 MILLIONEN. FÜR DICH – UND MIT DIR.

Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Wir wollen ein neues Wir-Gefühl schaffen. Wir wollen für Veränderungen sorgen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir wollen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft machen. Und wir wollen den Frieden und Europa stärken.

Diese Antworten sind für uns eine Frage des Respekts – für 83 Millionen. Für Dich – und mit Dir.

Jedes neue Mitglied hilft uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dabei, mehr Soziale Politik für Dich zu machen. Mach mit und unser Land noch besser.

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SPD-Ortsverein Bräunlingen

25.10.2024 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

Erklärungsrunde mit Derya Türk-Nachbaur

Unsere «Power»-Frau in Berlin, Derya Türk-Nachbaur, seit Oktober 2021 für die Sozialdemokraten im Bundestag und seither in zahlreichen Ausschüssen für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) sowie im Europarat aktiv, nahm sich am Dienstag die Zeit, mit Parteimitgliedern und Engagierten aus Donaueschingen, Blumberg, Hüfingen und Bad Dürhheim aktuelle Themen zu diskutieren.

 

Für die Bundestagsfraktion nehme sie zahlreiche Auslandstermine wahr, so die Abgeordnete. Ein Umstand, unter dem zugegebenermassen bisweilen ihre Präsenz im eigenen Wahlkreis leide. Die Zusammenkunft im Evangelischen Gemeindehaus am Irmapark zeigte, dass über die neuesten Vorstösse der SPD in Sachen Steuergerechtigkeit, die Energiewende, Streitigkeiten wie denen um das neue Gebäudeenergiegesetz sowie Migrationsfragen und die Behinderung vernünftiger Zuwanderungsregeln von interessierter Seite mit Bedacht immer wieder Debatten geschürt werden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt auszuhebeln. Durchaus unterschiedliche Ansichten herrschen auch innerhalb der Sozialdemokratie über Art und Form der Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine.

Derya, seit Februar diesen Jahres auch in der Parlamentarischen Versammlung der NATO vertreten, in der sich unabhängig vom eigentlichen Verteidigungsbündnis 281 Parlamentarier aus 32 Mitgliedsstaaten über gemeinsame Sicherheitsfragen austauschen, erläuterte die Auffassung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Was die Lieferung von weitreichenden Waffen an die Ukraine betreffe, um russisches Staatsgebiet und Nachschublinien des Agressors in dessen eigenem Land bekämpfen zu können, sei dies durchaus mit dem Völkerrecht zu vereinbaren, erfordere aber umsichtiges Agieren und gegebenenfalls auch Zurückhaltung.

Teilnehmende verwiesen darauf, dass Machthaber Wladimir Putin sogar mit dem Einsatz von Atomwaffen drohe und praktisch jeden Tag neue «rote Linien» deklariere, deren Überschreitung die NATO einem Kriegszustand naherrücke. Bei Veranstaltungen innerhalb des Wahlkreises sehen sich die Sozialdemokraten, die gleichzeitig mit strukturellen und vielerlei kommunalen Aspekten zu tun haben, mit zahlreichen Fragen konfrontiert, teils auch Anfeindungen ausgesetzt, bei denen es gilt, Geduld und Erklärungsvermögen zu zeigen – genauso oft angesichts regelrechte Hasstiraden aber auch einfach «die Fassung zu wahren».

Beiträge zur Zeitgeschichte

Wertvolle Beiträge zur Zeitgeschichte auch von Horst Fischer, langjähriger Gemeinderat (1980 – 1994), von 1987 bis 2005 Präsident der Gesellschaft der Musikfreunde und seit 50 Jahren SPD-Mitglied.

 

 

In einer in diesem Sommer erschienen, vielbeachteten Chronik in gebundener Form erzählt er die Geschichte der evangelischen Kirchengemeinde über die Hochzeit der evangelischen Prinzessin Amalie von Baden mit dem (katholischen) Fürsten Karl Egon II. zu Fürstenberg im Jahr 1818 bis heute und darüber hinaus zahlreiche Details über die badische Geschichte, die Geschichte des Hauses Fürstenberg, die Donaustadt, sowie die damals neu gegründete evangelische Kirchengemeinde.

klk.

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24.10.2024 in Allgemein

Herbstferien

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16.10.2024 in Allgemein

Lasst uns reden!

                                                                     
Liebe Genossinnen                                                    
liebe Genossen,

wir haben als SPD in der Koalition bereits einiges erreicht. Leider wird in der öffentlichen Debatte viel zu selten darüber gesprochen. Stattdessen beherrschen Schlagzeilen wie „Steht die Ampel vor dem Aus?“, „Bekommen wir den Haushalt hin?“ und „Kommt jetzt das Parteiverbot für die AfD?“ die Diskussionen.
Durch Eure zahlreichen Rückmeldungen weiß ich, dass es viele Fragen gibt, die auch Euch beschäftigen. Es ist an der Zeit, dass wir im schönen Südwesten gemeinsam darüber sprechen und uns parteiintern austauschen.
Deshalb lade ich Euch herzlich zu unserem Austausch ein – exklusiv für SPD-Mitglieder. Damit Ihr nicht allzuweit fahren müsst, biete ich zwei Termine zur Auswahl an:

Donaueschingen
Montag, 22. Oktober 2024, um 18:00 Uhr
Ort: Gemeindehaus am Irmapark Max-Egon-Str. 21 a
78166 Donaueschingen

Um besser planen zu können, meldet Euch bitte kurz per E-Mail an
derya.tuerk-nachbaur.wk@bundestag.de oder telefonisch unter (07721) 9162580 an.
Ich freue mich auf den Austausch mit Euch!

13.10.2024 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

Hassparolen keine Chance geben

Ein gut besuchter Vortrag des Antisemitismus-Beauftragten der Landesregierung Michael Blume leuchtet Hintergünde aus und warnt vor Untätigkeit.

 

Rund eine halbe Hundertschaft – nicht etwa an Polizisten, um die Veranstaltung vor Rechtsextremisten zu schützen – sondern doch eine erhebliche Zahl an Zuhörern kam auf Einladung des SPD-Ortsvereins in den Seminarbereich der Donauhallen, um dem Antisemitismus-Beauftragten der Baden-Württembergischen Landesregierung zu lauschen.

 

Michael Blume hatte Gelegenheit, nicht nur den Ursprüngen eines vielerorts wieder aufflammenden Judenhasses auf den Grund zu gehen, sondern auch vor den Auswirkungen des aktuellen Weltgeschehens und dem drohenden Flächenbrand im Nahen Osten zu warnen. Nach dem Motto «Wer frei von Schuld ist, werfe den ersten Stein», schickte Organisatorin Martina Wiemer den Ausführungen des relativ jungen und selbst mit einer Muslimin verheirateten Landesbeauftragten voraus, dass vor Jahrzehnten in linken Kreisen – in jungen Jahren auch sie selbst – viele Sozialdemokraten für die Rechte des aus dem eigenen Land vertriebenen palästinensischen Volks eintraten. «Auch ich habe damals das karierte Tuch als Schal getragen». Mancher habe nicht mal gewusst, dass die Kopfbedeckung symbolhaft für die Sympathie mit dem Terror der Befreiungsfront Yassir Arafats stand. Ganz zu schweigen von dem Anschlag auf die Olympischen Spiele 1972 in München.

Seit die im Gazastreifen herrschende islamistische Terrororganisation Hamas am 7.Oktober vorigen Jahres auf israelisches Gebiet vordrang, 1233 Menschen, zum größten Teil Zivilisten tötete, Tausende verletzte und 260 Geiseln verschleppte, so Blume, habe sich die Lage eklatant verschärft.

 

Denn die nachfolgende Offensive der israelischen Armee in dem von über zwei Millionen Menschen bewohnten, nur wenige Kilometer breiten und systematisch abgeriegelten Küstenstreifen kostete inzwischen auch Zehntausende von unschuldigen Bewohnern des Gazastreifens, unzählige Kinder, Helfer und an der politischen Auseinandersetzung völlig Unbeteiligte das Leben.

Jüdische Einrichtungen, Synagogen und Gemeinschaften in aller Welt werden attackiert, rechtsnationale Gesinnungstäter nutzen die Situation um Hassmuster wiederaufleben zu lassen, die zu Zeiten des nationalsozialistischen Holocaust Millionen von Juden das Leben kosteten. Nach kriegerischen Auseinandersetzungen wie dem sofort nach der Staatsgründung einsetzenden Unabhängigkeitskrieg, dem Sechs-Tage-Krieg 1967, Jom Kippur 1973, einer ersten und einer zweiten Intifada, ist auch die von den Vereinten Nationen geforderte Zwei-Staaten-Lösung in weite Ferne gerückt.

In weiten Kreisen der deutschen Bevölkerung sind überwunden geglaubte Ressentiments zu neuem Leben erwacht, ist die Verleugnung des Holocaust wieder in Mode gekommen, leisten sogenannte «Social Media» – Blume nennt Netzwerke wie Tik-Tok, das in seinem eigenen Herkunftsland China schlichtweg verboten sei – ganze Arbeit bei der Verbreitung von Hassparolen.

In über 550 Schulen hat Blume inzwischen Aufklärungsarbeit geleistet. «Immerhin vier von fünf Landtags-Fraktionen», so der Landesbeauftragte, «unterstützen unsere Arbeit». Die fünfte Gruppierung, allen bekannt, sei nicht umsonst durch ihre fremdenfeindlichen Parolen und Bemühungen um die «Remigration» Asyl suchender Flüchtender bekannt. Für bezeichnend hält Blume, dass der meiste Hass aus bildungsfernen Bevölkerungskreisen komme, die Verschwörungstheorien nicht abgeneigt seien, weil es relativ einfach sei, für Missstände teils völlig irreführende Schuldzuweisungen vorzunehmen. Wobei Verschwörungstheoretiker in der gesamten Bevölkerung zu finden seien. «Impfgegner behaupten, ihnen würden mit der Impfung mikroskopisch kleine Ortungssender implantiert». Alternative verbreiten, sie seien die Opfer der etablierten Parteien, weil man sie «gleich als Nazis» hinstelle, während sie doch lediglich ihr Recht auf freie Meinung wahrnähmen. «Reichsbürger» leugneten die Gültigkeit der Verfassung, wiederum andere versuchen, ihre Kinder vom staatlichen Bildungswesen, Schulen und Kindergärten fernzuhalten.

 

 

Symptomatisch sei eben auch, dass das sogenannte «Judentum» (ausgenommen einige ultraorthodoxe Strömungen, die heute auch für die expansive Siedlungspolitik im «Gelobten Land» verantwortlich zeichnen) der «Intelligenz angehöre. Zurückzuführen auf die Auslegung altüberlieferter Schriften, aus denen zahlreiche Bestrebungen um die Alphabetisierung, und schließlich – dito - sogar das heutige Alphabet hervorgingen. Selbiges könnte natürlich auch die katholische Kirche für sich in Anspruch nehmen (Anm.d.Autors)

Persönliche Erfahrungen und Beobachtungen aus dem Publikum bestätigten und ergänzten Blumes Ausführungen, dem schließlich Beifall, aber auch mit Besorgnis gemischter Applaus zuteil wurde. Die Spaltung der Gesellschaft schreite voran, differenzierte Ansichten, so Blume, seien in Zeiten des Internet, wo sich rasend schnell jede noch so irrwitzige Ansicht verbreite, nicht mehr gefragt. Wichtig sei und bleibe es, im Gespräch zu bleiben und Argumenten in jeder der vertretenen Richtungen sorgfältig Rechnung zu tragen. «Jeder Zwist rührt aus dem Drang, stets der jeweils anderen Seite die Schuld zu geben». Das zeige sich leider auch an den derzeitigen Vergeltungsaktionen zwischen den Kriegsparteien im Nahen Osten, die Zehntausende von Menschen das Leben kosten.

Klaus Koch

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